AGB

 
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Firma Schatzinsel e.K.
Inh. Wolfgang Osthoff, Sonnentalstr. 3, 52222 Stolberg
 

§ 1 Geltung

Alle unsere Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Von ihnen abweichende Bedingungen, auch Allgemeine Geschäftsbedingungen, des Vertragspartners haben keine Gültigkeit. Abweichungen oder Ergänzungen sowie telefonische, elektronische oder mündliche oder auf andere Weise getroffene Zusatzvereinbarungen erlangen nur und erst durch unsere schriftliche Bestätigung Wirksamkeit.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(I) Die Bestellung durch den Kunden ist ein bindendes Angebot, unabhängig davon, ob dieses Angebot schriftlich, mündlich, elektronisch (e-mail/Fax o.ä.) oder auf sonstige Weise abgegeben wird. Das Angebot kann nach unserer Wahl innerhalb von sieben Tagen entweder durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder dadurch angenommen werden, dass dem Besteller die bestellte Ware innerhalb dieser Frist zugesandt wird.

(II) Wir speichern Ihre Bestelldaten und senden Ihnen diese zusammen auf Wunsch per E-Mail zu.

§ 3 Preise und Beschaffenheit der Ware

(I) Es gelten die von uns angegeben Preise, wobei Preisänderungen ausdrücklich vorbehalten werden.

(II) Der vereinbarte Kaufpreis versteht sich inklusive Mehrwertsteuer.

(III) Die Abbildungen und Maße der Waren auf den Internetseiten der Fa. Schatzinsel sind nicht verbindlich. Farbabweichungen oder Abweichung der Sortierung (z.B. in Sortimenten) sind möglich und werden nicht ausgeschlossen. Alle Maße sind Cirka-Angaben.

§ 4 Zahlung und Rückerstattung

(I) Der auf der Rechnung angegebene Kaufpreis ist sofort ohne Abzug per Nachnahme, d.h. Einzug des Rechnungsbetrags durch die Deutsche Post AG einschließlich Porto und Zahlkartengebühr (es gelten die jeweils gültigen Tarife der Deutschen Post AG; Zahlkartengebühr: 2,00 Stand: 30.08.2003) zu zahlen. Wir behalten uns ausdrücklich vor, in Ausnahmefällen nur gegen Vorauszahlung per Scheck, Bargeld oder Banküberweisung zu liefern.

(II) Bei Auslandsbestellungen ist Vorauszahlung durch Bargeld, Scheck oder Banküberweisung in obligatorisch.

(III) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so werden mit Eintritt des Verzuges alle noch offenen Rechnungen sofort zur Zahlung fällig. Im Falle des Verzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der EZB (bei Kaufleuten 8% Zinsen über dem Basiszinssatz) geltend gemacht. Kann ein hierüber hinausgehenden Verzugsschaden nachgewiesen werden, so besteht die Berechtigung der Geltendmachung.

(IV) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt werden.

(V) Sollte ein angebotener Artikel nicht mehr lieferbar sein, wird der eventuell zuviel gezahlte Geldbetrag per Scheck oder Bargeld zusammen mit der Lieferung zurückerstattet oder es erfolgt im Einverständnis mit dem Käufer eine Gutschrift über diesen Geldbetrag.

§ 5 Lieferungen, Versand und Lieferzeiten

(I) Alle Lieferungen erfolgen, sofern nicht anders vereinbart, auf Rechnung des Kunden und an dessen in der Bestellung genannte Adresse.

(II) Der Mindestbestellwert beträgt 20,00 .

(III) Die Lieferung erfolgt über die Deutsche Post für Inlands- und auch Auslandsbestellungen. Bei größeren Gegenständen per DPD, UPS oder andere Anbieter.

(IV) Die Versandkosten (innerhalb Deutschland) werden bei einem Bestellwert ab 50,00 von der Firma Schatzinsel übernommen, wobei sich die Firma Schatzinsel vorbehält, Kosten für Verpackung gesondert in Rechnung zu stellen. Der Besteller trägt bei Zahlung per Nachnahme allerdings die Zahlkartengebühr (2,00 ). Für Bestellungen von 20,00 bis 50,00 berechnen wir eine anteilige Pauschalgebühr von 2,99 . Für Bestellungen über eBay und Amazon berechnen wir, unabhängig vom Bestellwert, wir eine anteilige Pauschalgebühr von 4,90 €.

(V) Für Auslandsbestellungen (gilt nur für Staaten der EU) berechnen wir pauschal pro Bestellung 25,00 zuzüglich den Versandkosten.

(VI) Ab einem Warenwert von 150,00 kann Rabatt in Höhe von mindestens 3% gewährt werden, ist aber vorher schriftlich zu vereinbaren.

(VII) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich mündlich vereinbart werden können, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Schriftform im Sinne dieser AGB liegt nicht vor, wenn Liefertermine in Prospekten angegeben sind. Grundsätzlich beträgt die Lieferdauer 1 bis 5 Werktage.

(VIII) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

(IX) Dauert die Behinderung länger als zwei Monate, so ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Vertragsteils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von unserer Verpflichtung frei, so kann der Kunde hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf  die genannten Umstände können wir uns jedoch nur berufen, sofern wir den Kunden unverzüglich von ihnen benachrichtigt haben

(X) Geraten wir aufgrund von Umständen in Verzug, die wir zu vertreten haben, so ist unsere Schadensersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf 50% des vorhersehbaren Schadens begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. 

§ 6 Gefahrübergang (§ 446 BGB)

Mit der Übergabe der verkauften Sache geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über. Von der Übergabe an gebühren dem Käufer die Nutzungen und trägt er die Lasten der Sache. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem laufenden und aus vorangegangenen Verträgen vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt gleichzeitig unser Rücktritt vom laufenden Vertrag.

Für den Fall, daß die Vorbehaltssache im Rahmen eines gewöhnlichen und ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs weiterveräußert wird, tritt uns der Kunde hiermit schon jetzt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung mit allen Nebenrechten bis zur Höhe der vollständigen Tilgung unserer Forderungen ab. Diese Abtretung nehmen wir hiermit an.

§ 8 Gewährleistung

(I) Offensichtliche Mängel müssen uns unabhängig von ihrer tatsächlichen oder vermuteten Ursache unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Lieferung mitgeteilt werden. Das Recht des Kunden, Mängel gleichzeitig auch unseren Auslieferern und/oder Spediteuren anzuzeigen, bleibt unberührt. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht erkannt werden können, sind unverzüglich nach Feststellung, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Feststellung, mitzuteilen. Die Gewährleistungsfrist für solche nicht offensichtlichen Mängel beträgt jedoch längstens 24 Monate ab Übergabe der Kaufsache. Dieselbe Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

(II) Liegt ein von uns zu vertretender Mangel vor, so sind wir nach unserer Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.

(III) Darüber hinaus gehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenen Gewinns oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Kunden sind ausgeschlossen.

(IV) Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder wenn der Kunde wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatzansprüche geltend macht.

(V) Wird eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt, so ist unsere Haftung auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.

§ 9 Widerrufsrecht des Kunden bei Verbraucherverträgen

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Firma Schatzinsel e.K., Inh. Wolfgang Osthoff, Sonnentalstr. 3, 52222 Stolberg

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginn für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§ 10 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Stolberg. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten einschließlich Wechsel- und Scheckklagen ist Eschweiler (Rhld.), sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder wenn der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Es findet deutsches Recht Anwendung. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

§ 11 Sonstiges

Sofern in den vorstehenden Bedingungen Sonderregelungen für den Verkehr mit Kaufleuten getroffen sind, gelten sie nur, sofern der jeweilige Vertrag zum Betriebe des Handelsgewerbes dieser Kaufleute gehört. Solchen Geschäften werden Geschäfte mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gleichgestellt.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht.

Die Parteien verpflichten sich unwirksame oder nichtige Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die dem in den unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen enthaltenen wirtschaftlichen Regelungsgehalt in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt, wenn sich in dem Vertrag eine Lücke herausstellen sollte. Zur Ausfüllung der Lücke verpflichten sich die Parteien auf die Etablierung angemessener Regelungen in diesem Vertrag hinzuwirken, die dem am nächsten kommen, was die Vertragsschließenden nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von ihnen bedacht worden wäre.

 
Amtsgericht Aachen HRA 5424
Steuernummer: 1120253080209570442
UStId-Nr.: DE 186044090
Inhaber: Wolfgang Osthoff
 
 
 © 2008 and all rights reserved by SCHATZINSEL e.K.


 

SEITE DRUCKEN

IHR WARENKORB


INFORMATION


LOGIN (freiwillige Angaben)


NEWSLETTER

PARTNER WERDEN


BESTSELLER

Alle Preise inkl. MwSt. und zzgl. Versandkosten (siehe Versandinformation)

© 2010 Der Scherzartikel-Shop - Das Original